NABU
  • Presse
  • Info
  • Newsletter
  • Shop
  • NABU-Netz
  • DE | EN
  • Wir über uns
      • Naturschutzstation
        Natur- und Umweltbildung an den Schweriner Seen

        Natur- und Umweltbildung an den Schweriner Seen Mehr →

      • Trauer um verdiente Mitglieder
        Landesstorchenvater im 100. Lebensjahr verstorben

        Landesstorchenvater im 100. Lebensjahr verstorben Mehr →

      • Wir über uns
      • Landesvorstand
      • Landesgeschäftsstelle
      • Gruppen vor Ort
      • Fachgruppen
      • Naturschutzjugend (NAJU)
      • Stiftung Naturerbe Mecklenburg-Vorpommern
      • Transparenz
      • Aktionen & Projekte
      • Umweltbildung
      • Naturschutzstation Schwerin
      • Mitgliederblatt "Naturschutz MV"
      • Publikationen
      • NABU-Naturbeobachter
      • Jobbörse
      • NABU-Naturtelefon
  • Tiere & Pflanzen
      • Aktuelle News
        Mit der App „Vielfalt erforschen“ auf Wildbienensuche gehen

        Mit der App „Vielfalt erforschen“ Beobachtungen melden Mehr →

      • Aktueller Tipp
        NABU sammelt Erfahrungsberichte für mehr Sichtbarkeit der Möglichkeiten

        NABU sammelt Erfahrungsberichte für mehr Sichtbarkeit Mehr →

      • Themen
      • Artenschutz
      • Vögel
      • Säugetiere
      • Amphibien & Reptilien
      • Insekten und Spinnen
      • Pflanzen
      • Sonstige Arten
      • Aktionen & Projekte
      • App "Vielfalt erforschen"
      • Kiebitzschutz
      • Schwalbenschutz
      • Schreiadlerschutz
      • Tagfalterschutz
      • Biber in MV
      • Wölfe in MV
  • Natur & Landschaft
      • Aktuelle News
        Führungskonzepte als Leitfaden zum Download

        Führungskonzepte als Leitfaden zum Download Mehr →

      • Gewässer schützen
        Verseuchte Strände durch achtlos weggeworfene Kippen

        Verseuchte Strände durch achtlos weggeworfene Kippen Mehr →

      • Themen
      • Naturschutz
      • Wälder
      • Ostsee
      • Schutzgebiete
      • Jagd
      • Landwirtschaft
      • Aktionen & Projekte
      • Schatz an der Küste
      • Lebensraumschutz
      • Dünenheide
      • Renaturierung Maibach
      • Streuobst in MV
      • Naturnah gärtnern
      • Naturschutzgebiete entdecken
  • Umwelt & Ressourcen
      • Aktuelle News
        Fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung ist rechtswidrig

        Fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung ist rechtswidrig Mehr →

      • Aktueller Tipp
        NABU-Tipps für Baufamilien

        NABU-Tipps für Baufamilien Mehr →

      • Themen
      • Energie
      • Abfall & Recyling
      • Bauen
      • Ökologisch leben
      • Gesellschaft & Politik
      • Beteiligungen & Klagen
      • EU-Förderung in MV
      • Schwerpunkt
      • Windkraft & Artenschutz
  • Spenden & Mitmachen
      • Aktuelle News
        Unterstützer für regionale Natur- und Artenschutzprojekte gesucht

        Werbeteam unterwegs im Landkreis Rostock, Bützow und Umland Mehr →

      • Aktueller Tipp
        Spendenaufruf: Helfen Sie mit beim Schutz unserer Vögel und Fledermäuse!

        Helfen Sie mit beim Schutz unserer Vögel und Fledermäuse! Mehr →

      • Themen
      • Spenden
      • Mitglied werden!
      • Aktiv vor Ort
      • Schutzgebietsbetreuer
      • Freiwilligendienste
      • Meermacher
  • Presse
  1. Umwelt & Ressourcen
  2. Gesellschaft & Politik
  3. Beteiligungen und Klagen
  4. Deponie Ihlenberg
Vorlesen

Klage gegen Deponie Ihlenberg erfolgreich

Land als Betreiber muss Umweltverträglichkeit nachweisen und Öffentlichkeit beteiligen

Auf eine Klage des NABU hat das Oberverwaltungsgericht Greifswald am 15. Januar beschlossen, das Gerichtsverfahren auszusetzen. Grund ist die „Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung“.

Deponie Ihlenberg - Foto: Arndt Müller

Deponie Ihlenberg - Foto: Arndt Müller

17. Januar 2019 - Damit haben der NABU und die Bürgerinitiative STOPPT die DEPONIE SCHÖNBERG e.V., welche das Klageverfahren unterstützt, ihr wesentliches Klageziel erreicht. „Die IAG und die zuständigen Behörden des Landes MV haben bisher alles getan, um ein vollständiges Planfeststellungsverfahren mit Prüfung der Umweltverträglichkeit und Beteiligung der Betroffen, der Städte und Gemeinden sowie der Umweltverbände zu umgehen. Damit sei nun Schluss“, meint Rechtswalt Philipp Heinz aus Berlin, der den NABU in dieser Sache vertritt.

„Das heißt nichts anderes, als dass die IAG den Betroffenen erstmals in einem öffentlichen Verfahren nachweisen muss, dass die weitere Ablagerung gefährlicher Abfälle auf der Deponie Ihlenberg nicht zu schädlichen Umwelteinwirkungen, insbesondere Grundwasserbelastungen führt“, hebt Stefan Schwill, Vorsitzender des NABU Mecklenburg-Vorpommern hervor. „Betroffene Gemeinden und Städte sowie Einzelpersonen und Umweltverbände werden sich mit ihren Kenntnissen und Befürchtungen in das Verfahren einbringen können. Damit wird endlich die Transparenz geschaffen, die schon seit Jahren notwendig gewesen wäre“, freut sich Herr Uilderks von der BI Stoppt die Deponie Schönberg.

Rechtsanwalt Thorsten Deppner, der den NABU ebenfalls vertritt, erwartet ein komplexes und umfangreiches Planfeststellungsverfahren. Er sagt: „Mit dieser gerichtlichen Entscheidung ist die von der IAG, aber auch von den Landesbehörden gefahrene Strategie, wegen der DDR-Standortgenehmigung brauche man auch fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung keine dem europäischen Recht entsprechenden Genehmigungsverfahren, gescheitert“. Es sei bezeichnend, dass das Land MV für seine eigene Deponie erst gerichtlich gezwungen werden müsse, das aktuelle Umwelt- und Beteiligungsrecht umzusetzen.


Mehr zum Thema

Deponie Ihlenberg - Foto: Arndt Müller
NABU MV klagt gegen Deponie Ihlenberg

Der NABU MV klagt gegen die Erteilung einer Plangenehmigung, weil diese ohne Umweltverträglichkeitsprüfung rechtswidrig ist. Mehr →

Deponie Ihlenberg - Foto: Arndt Müller
Deponie Ihlenberg: Beschwerde wirkt

Offenbar zeigt die Fachaufsichtsbeschwerde, die der NABU Mecklenburg-Vorpommern gegen das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg erhoben hat, Wirkung. Nach anderthalb Jahren stellt die Behörde nun angeforderte Unterlagen zur Verfügung. Mehr →

Verwandte Themen

Sitzung des Gerichtshofs - Foto: Gerichtshof der Eurpäischen Union
Rechte von Umweltverbänden gestärkt

Der NABU begrüßt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), wonach die Bundesregierung das Verbandsklagerecht im Zusammenhang mit Umweltverträglichkeitsprüfungen in mehreren Punkten zu Gunsten der Umweltverbände nachbessern muss. Mehr →

Straßenbauwalze - Foto: Helge May
Maßvoll und erfolgreich

Klagen im Namen anderer sieht unser Rechtssystem eigentlich nicht vor. Eine Ausnahme ist die sogenannte Verbandsklage. Die ermöglicht es Umweltverbänden wie dem NABU, im Namen der Natur vor Gericht zu ziehen. Mehr →

Spendenaufruf

Deponie Ihlenberg - Foto: Arndt Müller

NABU-Klage gegen Deponie

Unterstützen Sie das teure Gerichtsverfahren mit Ihrer Spende!

mehr
Seeadler vor Windkraftanlage - Foto: Fritz Heydemann

Spendenaufruf

Helfen Sie mit beim Schutz unserer Vögel und Fledermäuse und für eine naturverträgliche Energiewende!

mehr

Was passiert mit Ihrem Müll?

Wertstofftonnen - Foto: NABU/Benjamin Bongardt

Was tun mit dem Müll?

Die NABU-Onlinesuche führt Sie zu Ihrer lokalen Abfallberatung.

mehr

Adresse & Kontakt

NABU Mecklenburg-Vorpommern
Wismarsche Str. 146
19053 Schwerin

Telefon 0385.59 38 98-0 | Fax - 29

Fragen zu Natur und Umwelt?
Telefon 030.28 49 84-60 00

Info & Service

Impressum
Hinweis zum Datenschutz
Cookie-Einstellungen
Transparenz

Top-Themen

Wölfe in MV
Vögel
Bienenschutz
Bildungsangebote

Spenden für die Natur

GLS Bank Bochum
IBAN: DE71 4306 0967 2045 3816 01
BIC: GENODEM1GLS


  • Presse